【09.11.16 德国明镜在线】Obama erklärt China das Internet

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Meinungsfreiheit
Obama erklärt China das Internet        Aus Shanghai berichtet Gabor Steingart

So charmant hat noch kein Politiker denChinesen gesagt, dass sie eine Diktatur sind: US-Präsident Obama sprachin Shanghai vor ausgesuchten Studenten - und erklärte ihnen die Vorzügevon unzensierten Nachrichten.
        
Was passiert als erstes, wenn ein US-Präsident auf handverlesenechinesische Studenten trifft? Larry Summers schläft ein. Der obersteWirtschaftsberater des US-Präsidenten war in der Air Force One nachShanghai mitgereist. Nun saß er im fensterlosen Festsaal des Museumsfür Wissenschaft und Technik. Sein Präsident hielt eine kurzeAnsprache, bevor die Studenten Fragen stellen durften. Der Präsidentgab sich Mühe, Summers auch. Er stützte das Gesicht ab. Er rieb sichdie Augen. Mannhaft kämpfte er gegen den Schlaf. Aber der Schlaf warschließlich stärker. Man muss Summers nicht mögen, aber man kann ihnverstehen.

Was als Townhall-Meeting angekündigt war, hatte mit der hitzigen, oftlautstarken Debattenkultur in den USA nichts gemein. Die chinesischenStudenten waren an Artigkeit kaum zu überbieten. In jeder Berliner Kitageht es lebhafter zu. Vielleicht lag es daran, dass eine Hundertschaft von heimischenGeheimdienstlern bereitstand, das Ereignis zu bewachen, vor dem Museum,im Museum und auch im Festsaal selbst wurde auffällig unauffälligpatrouilliert. Dabei war die größte Gefahr die Langeweile. Amerikas"erster pazifischer Präsident", wie Obama sich am Tag zuvor bezeichnethat, redete so gedämpft, als halte er ein Einführungsreferat zum Thema"Macht und Meditation".
Er machte sich unauffällig. Er nahm den Ton der hier Versammeltenauf, um auf ihrer Frequenz zu senden. Er sei hier, um zuzuhören, zulernen, um Partner für seine Politik zu gewinnen, sagte er. Dialog warsein Lieblingswort. Beim fünften Mal hörte man auf zu zählen.

Er glaube, dass es heute kein Problem gebe, das ohne China und Amerikazu lösen sei. Man müsse nach Kräften kooperieren. Er wolle China nichteindämmen. So reden Manager, wenn sie aus zwei Firmen versuchen eine zumachen. Jeder weiß dann zwar, dass nicht die Wahrheit gesprochen wird.Aber jeder weiß auch, dass es gar nicht anders geht, wenn zwei Kulturennicht aufeinanderprallen sollen. Amerika und China seien sich ähnlichund unterschiedlich zugleich, sagte Obama.

Shanghai ist dafür der beste Beweis. Es sieht aus wie New York -Wolkenkratzer, Stoßverkehr, im November regnet es. Aber es ist ein NewYork ohne Freiheitsstatue und ohne Zugang zur Internetseite vonyoutube.

Schmeicheleien aus dem Mund des Präsidenten
Wenige Stunden bevor Obama das Museum betrat, wurden von derzuständigen Zensurbehörde noch schnell 1800 Web-Seiten geschlossen,berichtete die Lokalzeitung. Die Polizei, auch das stand zu lesen,mache derzeit Jagd auf Karaokebars und Spielhöllen. Man wolle, sagt derPolizeisprecher, "die Gesellschaft säubern". Man könnte meinen, Summerssei in der vergangenen Nacht in einer der Bars gewesen, die dem Augeder Gesetzeshüter entgangen sind.
Obama sprach über Frauenrechte. Summers' Kopf sackte in Richtung derrechten Schulter weg. Er hatte sichtlich den Anschluss imamerikanisch-chinesischen Dialog verloren. Der neben ihm sitzende DavidAxelrod war genauso müde, aber er konnte es besser verbergen. Er kramteeinen Stift aus der Tasche und begann, sich Notizen zu machen. Das wardoppelt klug: Es sah gelehrig aus, wo er doch in der Blickachse desChefs saß, und es half beim Wachbleiben. Axelrod ist der obersteStrategieberater Obamas. Hier konnte man lernen, warum.
Die Studenten fragten das, was man als chinesischer Student sofragt, wenn man seine Parteikarriere befördern will. Wie der Präsidentzu Taiwan steht? Wie er den Frieden sichern will? Obama antwortete, wasman so antwortet, wenn man das für den morgigen Dienstag geplanteGespräch mit der chinesischen Staatsführung nicht belasten will. Er seifür die Ein-China-Politik, also gegen die Unabhängigkeit Taiwans. Undfür den Frieden zu arbeiten sei hart und bedürfe mehr als einenUS-Präsidenten, zum Beispiel noch einen chinesischen. Große Mächtemüssen kooperieren, schmeichelte er.

Obama preist das freie Web
Der US-Botschafter brachte dann ein bisschen Schwung in dieVeranstaltung mit einer Frage nach Twitter und dem freien Zugang zumInternet, wobei die beiden Worte nur der Platzhalter für die WorteDemokratie und Freiheit waren. Die Frage gefiel dem Präsidenten.Wahrscheinlich hatte er sie selbst mitgebracht.
Seiner Meinung nach komme eine Gesellschaft besser voran, wenn sieoffen sei, sagte Obama, offen auch für die Meinung Andersdenkender.Ohne das Internet wäre er gar nicht Präsident geworden. Natürlichwürden die Mächtigen im Internet viel kritisiert, er jetzt auch. Abernicht nur das Land werde dadurch besser, sondern auch der Präsident. Erjedenfalls halte den offenen, den ungefilterten Zugang zu Informationenfür ein "universelles Recht".
So freundlich hatte den Chinesen noch keiner gesagt, dass sie eineDiktatur sind. Rockstars sammeln Zimmerschlüssel, ObamaSympathiepunkte. Der Schlussapplaus fiel großzügig aus. Er war dasnotwendige Signal zum Aufbruch, vor allem für Larry Summers. Derschreckte hoch, klatschte schnell noch die letzte Runde mit. Richtigerfrischt sah er jetzt aus.

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