Da war doch was

stern

http://www.zeit.de/2009/24/01-Opelrettung


FinanzkriseDa war doch wasVon Uwe Jean Heuser | ©                        DIE ZEIT, 04.06.2009 Nr. 24

• Schlagworte:
• Firmenübernahme
• Wirtschaftshilfe
• Bank
• Automobilindustrie

Im Schatten der Opel-Rettung eröffnen die Banker wieder das Kasino. Wir wollten den Kapitalismus doch reformieren!
Macht wieder hohe Gewinne: Die Deutsche Bank
© Thomas Lohnes/AFP/Getty Images

In dieser Krise ist vieles »historisch«. Das Ausmaß. DieBankenrettung. Die Schuldenlast. Auch die scheinbare Rettung von Opelist geschichtsträchtig, nur nicht so, wie es die Große Koalition gernhätte. Opel, das ist eine Wende zum Schlechteren, weil sich Berlin zumRetter am falschen Objekt aufgeschwungen hat und nun kein glaubwürdigesUrteil bei anderen Konzernen mehr fällen kann. Spätestens jetzt stehtfest: Diese Regierung betreibt nur noch Wahlkampf. Alles andere, vorallem die Neuordnung der Finanzmärkte, ist aufgeschoben – und damitweitgehend aufgehoben.
Niemand hat die Lage treffender beschrieben als Angela Merkel. Fürsie sei entscheidend, erklärte die Bundeskanzlerin, »dass die Risikeneiner Alternative für mich politisch absolut nicht verantwortbar sind«.Genau. Eine Insolvenz von Opel hätte Frank-Walter Steinmeier ein Themageliefert und dem Gegner vielleicht Stimmen eingetragen – unterstellt,die Wähler sind wirklich so dumm.
Anzeige


Das jetzige Manöver ist wirtschaftlich riskant, die Gefahren werdenaber erst später virulent. Noch ist nicht einmal sicher, ob Magnagemeinsam mit den Russen bei Opel wirklich einsteigt. Schlägt der Planfehl, könnte der Steuerzahler um 1,5 Milliarden Euro ärmer sein. Kommtes zum Verkauf, muss er weitere drei Milliarden Euro garantieren – undeventuell in ein paar Jahren erleben, dass die russischen Kapitalgeberdie Produktion und damit Jobs gen Osten verlegen. In jedem Fall leidennun die anderen Autohersteller mit ihren Überkapazitäten unter derSubvention für den Wettbewerber. Auch die deutschen!
Opel ist kein Opfer der Krise, sondern ein Opfer schlechterKonzernführung. Die Fabriken des Unternehmens sind auch keinZukunftslabor, daran ändert das Gerede von »New Opel« nichts. Doch dieRegierung hat alle Grenzen der Hilfsbereitschaft aufgehoben. Keiner,der aus der Rettungsaktion unbeschädigt herauskäme. Bestimmt nichtSteinmeier, der eine Pleite schon ausschloss, als die Fachminister nochmit Bietern verhandelten – und den Kabinettskollegen damit dasPokerblatt aus der Hand schlug. Auch nicht Karl-Theodor zu Guttenberg,der zwar für eine Insolvenz eintrat, aber vor allem die große Posesuchte.
Gelernt hat daraus offenbar niemand. Denn alle machen nun Karstadtzum nächsten Politikum und prüfen Volkes Stimmung, bevor die eigensberufenen Fachleute urteilen können. Jeder Fall liegt anders, aberjeder wird jetzt wahlpolitisch entschieden. Viel zu oft wird dabei einJa herauskommen. Man muss kein eingefleischter Marktwirtschaftler sein,um diesen unverantwortlichen Umgang mit unser aller Geld zu geißeln.
Was noch schlimmer ist: Die Politik vergeudet Energie mitSymbolthemen. Erst war es der Streit um Steuersenkungsversprechen, dienie eingelöst werden können. Dann stand wochenlang Opel im Mittelpunkt,jetzt geht es weiter mit Karstadt. So kann man vielleicht in normalenZeiten agieren. Aber noch vor einem Vierteljahr drohte die Kernschmelzedes Finanzsystems; der Bund setzte eine halbe Billion Euro ein, umBanken vor dem selbst verschuldeten Kollaps zu bewahren. Und jetztschon wieder business as usual? Wollten wir nicht den Kapitalismusumbauen, damit sich das Drama nicht wiederholt?
Charakteristisch für diese Krise ist ihre Rasanz. Mit demselbenTempo ist nun der Optimismus zurückgekehrt. Die Politik darf sich abernicht dem – reichlich verfrühten – Aufatmen anschließen und sich in denWahlkampf davonstehlen. Bald schon könnte die Gelegenheit verstrichensein, das Regelwerk der Finanzmärkte umzuschreiben.


Private Banken schaffen längst Fakten. Die Deutsche Bank rühmt sichihres riesigen Quartalsgewinns. Die Händler anderer Häuser verdienenebenfalls wieder Boni mit Währungsspekulationen, und wo der Staat dieBoni ausgesetzt hat, steigen die Festgehälter. Hedgefonds weiten ihrGeschäft aus. Und viele Banken locken ihre Kunden mit neuenRenditeversprechen.
Es wird schon wieder gezockt im Kasino, und meist nach den altenRegeln. Die Banken müssten aber gezwungen werden, viel mehrEigenkapital zurückzulegen, vor allem in Boomzeiten. Wenn sie zocken,dann nicht nur auf Kredit. Und wenn sie anderen einen Kredit zurSpekulation gewähren, dann dürften sie sich nicht auf das Ratingzweifelhafter Agenturen berufen. Wir brauchen ein Gremium, das vorÜberhitzungen auf den Finanzmärkten warnt. Mit anderen Worten: Wirbrauchen Maßnahmen gegen die immer schnellere Abfolge von Boom undKrise, mit der die Banker deutlich besser leben können als die Bürger.
Irgendwann fragen die Bürger, warum das Land sich so hoch verschuldete
Solche Umbauten durchzusetzen ist schwer. Die Banker und ihre Lobbyssträuben sich. Schon wehrt sich das eben noch einsichtigeGroßbritannien wieder gegen europäische Regeln. Umso härter undschneller müsste Berlin kämpfen.
Die Volkswirtschaft, glaubt mancher, werde auch so wieder auf dieFüße kommen. Wirklich? Während Berlin alle Kraft auf Opel konzentriert,erhalten Mittelständler keine öffentlich geförderten Kredite, obwohlsie dafür qualifiziert wären. Denn sie finden keine Bank, die ihrenKredit trägt. Die Rettung der Hypo Real Estate und anderer deutscherFinanzruinen droht noch teurer zu werden als gedacht. Selbst ohnesolche Nachbeben werden die Bürger irgendwann fragen, warum so viel voneiner historischen Krise die Rede war und Deutschland sich verschuldethat wie nie zuvor – der Kapitalismus aber ganz der alte geblieben ist.

      Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter      www.zeit.de/audio

j小蜜蜂