【10.04.13 德国明镜周刊】USA verkünden Durchbruch bei Iran-Sanktionen

青蛙小王子

USA verkünden Durchbruch bei Iran-Sanktionen

AFP

Präsidenten Hu Jintao, Barack Obama: "Gemeinsam an Sanktionen arbeiten"

Im Atomstreit mit Teheran lehnte China harte Strafen bislang ab - jetzt scheint sich Washington durchzusetzen: Peking habe seine Unterstützung für neue Sanktionen zugesagt, sagte ein Berater von US-Präsident Obama. Schon in wenigen Wochen soll es die nächste Uno-Resolution geben.

Washington - Die USA und China wollen gemeinsam eine neue Runde von Uno-Sanktionen gegen Iran vorbereiten, um das Land zum Einlenken im Atomstreit zu bewegen. Bei einem Treffen am Montag (Ortszeit) in Washington hätten die Präsidenten Chinas und der USA, Hu Jintao und Barack Obama, verabredet, "dass die zwei Delegationen gemeinsam an Sanktionen arbeiten sollten", sagte Obamas Ostasien-Berater Jeff Bader. Obama habe die Dringlichkeit unterstrichen, "und die Chinesen haben klargemacht, dass sie bereit sind, mit uns zusammenzuarbeiten".

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Es solle innerhalb von Wochen eine neue Uno-Resolution geben. "Die Resolution wird Iran die Kosten der weiteren Verfolgung eines Atomprogramms verständlich machen", sagte Bader.

Konkreteres zu der geplanten Zusammenarbeit zwischen China und den USA nannte der US-Regierungsvertreter nicht. Zuvor hatte ein Sprecher von Chinas Präsident Hu mitgeteilt, die USA und China "verfolgen in der iranischen Atomfrage das gleiche Ziel". Delegationssprecher Ma Zhaoxu betonte allerdings, nach Auffassung der Volksrepublik seien "Dialog und Verhandlungen" die geeignetsten Möglichkeiten, eine atomare Aufrüstung Irans zu verhindern. "China hofft, dass die beteiligten Parteien ihre diplomatischen Anstrengungen verstärken."
Medwedew warnt vor Sanktionen
Das mit Iran wirtschaftlich eng verbundene China stand dem Drängen des Westens nach schärferen Sanktionen bislang skeptisch gegenüber, signalisierte zuletzt aber etwas Entgegenkommen. China ist Vetomacht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Russlands Präsident Dmitrij Medwedew warnte derweil erneut vor Sanktionen gegen den iranischen Energiesektor. Diese würden das Land lähmen und vor allem die Bevölkerung treffen, sagte Medwedew. Diskutiert wird etwa über ein Verbot von Treibstoffimporten, auf die der Iran wegen seiner veralteten Raffinerien angewiesen ist. Unterdessen machte Brasilien in Washington klar, dass es auf Dialog mit Teheran setzt. Es sei besser zu reden, als Sanktionen zu verhängen. "Brasiliens Position ist, dass bis zuletzt Gespräche geführt werden sollten", sagte der brasilianische Verteidigungsminister Nelson Jobim. Die internationale Gemeinschaft solle "die geostrategische Umgebung des Irans analysieren", in der es "viele Länder mit Atomwaffen" gebe. Teheran sollten Garantien gegeben werden, dass Iran nicht angegriffen werde.
Der Uno-Sicherheitsrat hat bereits drei Strafrunden gegen Iran verhängt. Damit reagierte das mächtigste Uno-Gremium auf die Weigerung Teherans, die Anreicherung von Uran einzustellen. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Russland wollen zusammen mit Deutschland Iran zur Aufgabe seines umstrittenen Atomprogramms bewegen. Der Islamischen Republik wird vorgeworfen, heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet dies.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,688596,00.html

optimus_prime

老胡的个子还行，亚洲领导人里面算高的