【2010.8.15 德国《明镜》周刊】Konkurrenz zu China: Deutsche Industrie warnt vor Rohstoff-E

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http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,711559,00.html

China startet einen weltweiten Wettlauf um Rohstoffe. Die Volksrepublik bunkert seltene Materialien und sichert sich Vorkommen in Afrika. Nun schlägt die deutsche Industrie Alarm: Kämpft Europa nicht um die knappen Ressourcen, droht vielen Wirtschaftszweigen Existenznot.

Hamburg - Die Liste liest sich wie eine Übung für das Große Latinum: Gallium, Germanium, Beryllium, Indium, Magnesium, Platin, usw. Die Aufzählung ist eine Art Artenschutzliste der Europäischen Union für Rohstoffe. Die aufgeführten Materialien, so die Idee der EU, sind unverzichtbar bei der Herstellung von Hightech-Produkten. Deshalb soll der Zugang europäischer Produzenten zu diesen Stoffen besonders geschützt werden.

In der Tat sind viele dieser und weiterer Materialien aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Dies gilt vor allem für Elektronikprodukte. Indium etwa wird für RFID-Chips benötigt, die in der Logistik das Warenmanagement erleichtern. Germanium macht Prozessoren in Handys schneller und wird für Glasfaserkabel benötigt. Silikon und Gallium wird bei der Herstellung von Solarzellen verwendet, Lithium in Akkus aller Art, in Handys, Laptops und Elektroautos (siehe Fotostrecke oben).

Wenn diese Rohstoffe nur noch schwer zu bekommen sind und sich erheblich verteuern, dann wird es schwierig: für die Autoindustrie, für alle, die sich mit Mikroelektronik beschäftigen, für Maschinen- und Anlagenbauer, für Klimaschützer - und in der Folge für die gesamte Wirtschaft in der EU. In den Worten von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): "Wir brauchen Rohstoffe, damit wir in Deutschland aus Spitzenideen auch zukünftig Spitzenprodukte machen!"

Aber was ist, wenn Rohstoffe international knapp werden? Denn genau das ist derzeit zu beobachten. "Die internationalen Rohstoffmärkte sind von einer Vielzahl von Handels- und Wettbewerbsverzerrungen gekennzeichnet", kritisiert Ulrich Grillo, der Vorsitzende des Ausschusses Rohstoffpolitik im Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). "Eine große Anzahl von Ländern beschränkt gezielt die Ausfuhr von Rohstoffen."

Laut BDI verschärft sich die Lage dramatisch. Die Zahl der Rohstoffe, auf die andere Staaten Ausfuhrzölle erheben, sei von 450 im Jahr 2008 auf über 1000 in diesem Jahr gestiegen.

Die Frage ist nun: Wie geht man damit um? Der BDI formuliert es in einem Positionspapier diplomatisch: "Bundesregierung und Europäische Kommission sind gefordert, den politischen Beschränkungen entgegenzuwirken." Im Klartext: Die Politik hat die Entwicklung bisher verschlafen.

Viele Rohstoffe kommen aus der krisengeplagten Republik Kongo

Immerhin legte der damals zuständige EU-Kommissar Günther Verheugen im Jahr 2008 Eckpunkte für eine Europäische Rohstoffstrategie fest. Kernaussage: Auf diplomatischer Ebene sollten Rohstofffragen fortan stets mitbedacht werden. Die Strategie wurde beim Europäischen Rat verankert, wie es so schön heißt. Und da ankert sie nun. Eine Monitoringstelle soll die Fortschritte festhalten.

Seit Verheugens Vorstoß haben sich die zuständigen Beamten vor allem um drei Dinge gekümmert:

• Sie haben eine Klage gegen China bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht.
• Sie führten Verhandlungen mit afrikanischen Staaten.
• Und zuletzt, in diesem Sommer, legten sie die erwähnte Artenschutzliste der bedrohten Rohstoffe vor.
  

Jede Maßnahme für sich ist freilich sinnvoll. So verhandelt Brüssel mit der Afrikanischen Union über eine Rohstoff-Partnerschaft, die den Zugang zu Minen und die Erkundung von Bodenschätzen sichern soll. Ein Großteil der begehrten Stoffe kommt etwa aus der krisengeplagten Republik Kongo. Vor allem Magnesium wird hier abgebaut, diverse Erze, Kalisalze und Phosphate werden gerade erschlossen. Und nicht zu vergessen: Erdöl. Die Verhandlungen sind allerdings heikel.

"Die Entwicklungspolitik soll der Wirtschaft nutzen"

Viele EU-Offizielle plädieren dafür, Entwicklungshilfe künftig auch an die Bedingung zu knüpfen, dass der Zugang zu Rohstoffen gewährleistet ist. Kritiker fürchten, dass humanitäre Aspekte in den Hintergrund treten, zumal die breite Bevölkerung vor Ort meist keinen Anteil an den Einnahmen aus Bodenschätzen hat, wie gerade das Beispiel Kongo belegt. Doch dass "Entwicklungspolitik der deutschen Wirtschaft nutzen" soll, ist auch offizielle Linie von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP).

Fest steht: Die EU ist mit dem Projekt Rohstoffsicherung nicht eben früh dran. China pflegt seit Jahren Kontakte zu Staaten, die begehrte Materialien abbauen, vielerorts haben sich Firmen aus der Volksrepublik bereits Förderrechte gesichert.

Dass sich nun vor allem Hightech-Stoffe verknappen, liegt ebenfalls an China. So hat das Riesenreich für manche Rohstoffe drastische Exportbeschränkungen verhängt. Nicht ohne Grund ist die EU-Klage vor der WTO gegen China gerichtet. Auch die USA unterstützen die Klage.

Dabei geht es vor allem um Seltene Erden. 95 Prozent des weltweiten Abbaus dieser Stoffe findet in China statt. Eine Machtposition, die das Land nun ausnutzt. Kritiker werfen China vor, das Material zu horten, um eine "strategische Reserve" aufzubauen. Förder- und Ausfuhrquoten treiben schon jetzt die Preise, künftig könnten noch Ausfuhrzölle von bis zu 25 Prozent hinzukommen. Die Regierung in Peking erwägt überdies, den Export mancher Rohstoffe bis 2015 ganz zu verbieten. Dabei geht es wohl gar nicht um die so erzielten Zusatzeinnahmen - sondern um Entwicklungsvorteile chinesischer Hersteller.

Doch bis auf die WTO-Klage hat die EU dem bisher nichts entgegenzusetzen. Das dürfte auch daran liegen, dass die eigenen strategischen Ziele in diesem Bereich nicht besonders klar sind. Kommissionsvize Antonio Tajani bemüht sich um Besserung und will diesen Herbst abermals eine Rohstoffstrategie der Union vorlegen. Ob die aber über das Bestehende hinausgeht, darf bezweifelt werden. Bislang appelliert das Büro Tajani vor allem für "Fairplay im internationalen Handel".

Herbert Reul, CDU-Abgeordneter im Europaparlament und Vorsitzender des Industrieausschusses, fordert nun einen konkreten Zeitplan für die EU-Ziele. Die bisherige Zögerlichkeit erklärt Reul so: "Rohstoffe sind ein typisches Querschnittsthema - Handelspolitik, Umweltpolitik, Wettbewerbspolitik und Außenbeziehungen müssten an einem Strang ziehen, um spürbare Erfolge zu erzielen." Das aber ist schwierig im Brüsseler Betrieb.

Dabei steht die EU nicht mit leeren Händen da. Denn auch China muss - andere - Rohstoffe importieren: Das Riesenreich ist der zweitgrößte Ölverbraucher der Welt, bei Kohle liegt es an erster Stelle, auch der Bedarf an Erdgas wächst. Insofern müssen die Chinesen ein Interesse an stabilen Handelsbeziehungen haben - was den Vorstellungen der WTO entgegenkäme.

BDI-Mann Grillo mahnt aber an, dass die Rohstoffstrategie nicht bei Seltenen Erden und Co. enden darf: "Wir sind genauso auf den Zugang zu den sogenannten Basismetallen wie Aluminium, Kupfer, Zink und Zinn aus dem Ausland angewiesen, ohne die Elektromotoren, Miniatur-Herzschrittmacher und Offshore-Windkraftanlagen undenkbar sind."

Das Ringen um Rohstoffe hat gerade erst begonnen.

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