KommentareUS-Waffen für Taiwan empören PekingVerfehlte Drohgebärde
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Von Johnny Erling 1. Februar 2010, 04:00 Uhr
Als US-Präsident Barack Obama am Freitag seine Pläne für Waffenverkäufe an Taiwan vor dem Kongress einbrachte, war es in Peking zeitversetzt Samstagabend.Normalerweise arbeitet niemand zu dieser Zeit.Dennoch liefen die Proteste auf den Webseiten der Ministerien wie vom Fließband. Es wurden Sanktionen angedroht, der US-Botschafter vorgeladen.Diese Empörung war aufgesetzt.
Als US-Präsident Barack Obama am Freitag seine Pläne für Waffenverkäufe an Taiwan vor dem Kongress einbrachte, war es in Peking zeitversetzt Samstagabend. Normalerweise arbeitet niemand zu dieser Zeit. Dennoch liefen die Proteste auf den Webseiten der Ministerien wie vom Fließband. Es wurden Sanktionen angedroht, der US-Botschafter vorgeladen.
Diese Empörung war aufgesetzt. China wusste seit Wochen davon. Die USA hatten Peking nicht nur ihren Fahrplan mitgeteilt, sondern auch, dass sie sich von Protesten nicht abhalten lassen würden. Beide Seiten wissen, dass die Waffenlieferungen an Taiwan keine neue Anti-China-Politik Obamas signalisieren, sondern lediglich einen 2001 unter Vorgänger George W. Bush eingefädelten Großauftrag erfüllen. Damals wollte Taiwan unter seinem als Unabhängigkeitsbefürworter von Peking gefürchteten Präsidenten Chen Shui-Buan mithilfe der USA aufrüsten. Auf der Liste standen Offensivwaffen wie F-16-Kampfflieger und U-Boote. Bei Obama fehlen sie. Pekings schrille Töne zielen nicht auf die Verhinderung der nicht mehr aufhaltbaren Lieferungen, sondern sind als Schuss vor den Bug gedacht, auch künftig keine der versprochenen Offensivwaffen zu liefern. Sonst könnte es tatsächlich brenzlig in den Beziehungen werden.
Peking sollte darüber nachdenken, warum Taiwans neuer, gegenüber China aufgeschlossener Präsident Ma Ying-Jeou die Waffen der USA so dankbar begrüßt. Sie helfen ihm, seinen Annäherungskurs nach China aus einer Position der Gleichberechtigung heraus zu betreiben und weder politisch noch militärisch erpressbar zu sein. Taiwan hat mit Recht Angst vor den mehr als 1300 Raketen, die von Südchinas Küste auf die Insel gerichtet sind. Statt mit dem Säbel zu rasseln, wodurch Chinas Führung auch früher nichts erreicht hat, sollte sie beginnen, ihre Raketenbedrohung abzubauen und einen Gewaltverzicht in der Wiedervereinigungsfrage zu erklären. Damit würde sie nicht nur zu einem neuen Verhältnis mit den USA und Taiwan gelangen. Sie könnte auch das Problem der US-Waffenlieferungen lösen.
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发表于 2010-2-1 22:38
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发表于 2010-2-12 08:02