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China bemüht sich, Bedenken über seine wachsende Macht zerstreuen. Denn die Nachricht, dass China gerade Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde abgelöst habe, wurde in Peking nicht nur mit Freude aufgenommen. Sie weckt vor allem im Ausland Ängste, wohl auch bei der Wirtschaftsnation Nummer eins, den Vereinigten Staaten. Wie wird sich China politisch weiterentwickeln? Wie wird sich die wirtschaftliche Macht militärisch auswirken? Diese zweite Frage stellt auch der jährliche Bericht des Pentagons über die Militärentwicklung Chinas, der am Dienstag veröffentlicht worden war. Auch dadurch fühlt sich Peking in eine Verteidigungshaltung gedrängt.
Natürlich ist man in Peking auch stolz auf das, was das Land in den vergangenen dreißig Jahren erreicht hat. Doch für die politische Führung gibt es gute Gründe, ihre wirtschaftliche und militärische Macht herunterzuspielen. „Haltet unsere Stärken verborgen und wartet ab; haltet euch bedeckt und beansprucht niemals die Führungsrolle“, hatte Deng Xiaoping, der Vater der chinesischen Wirtschaftsreformen, seinen Nachfolgern mit auf den Weg gegeben. China solle nicht durch offensives Machtstreben das Misstrauen der anderen Länder erregen. Außerdem lässt es sich der Bevölkerung nur schwer vermitteln, dass China nun eine wirtschaftliche Supermacht sein soll, während im Land immer noch Millionen Menschen in bitterer Armut leben. Die Regierung in Peking verweist deshalb lieber auf das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, das immer noch ein Bruchteil dessen ist, was Länder wie Japan, Amerika oder Deutschland erreicht haben. China bezeichnet sich selbst auch weiter als Entwicklungsland.
Zu der defensiven Haltung Chinas gehört auch, dass Peking den Bericht des Pentagons nun entschieden zurückweist. Dieser sei „nicht hilfreich“ für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Peking. „Die militärische Entwicklung Chinas ist vernünftig und angemessen“, sagte der Sprecher weiter. Der Bericht ignoriere objektive Tatsachen und übertreibe die chinesische Bedrohung gegenüber Taiwan. Die chinesische Presse kritisierte den Report außerdem als „Einmischung“, als „aggressiv“ und „nicht unbedingt professionell“.
China droht Taiwan mit Gewalt, falls es sich für unabhängig erklären sollte
In dem Bericht hatte das amerikanische Verteidigungsministerium die mangelnde Transparenz bei der chinesischen Aufrüstung kritisiert, weil diese die Möglichkeit von Missverständnissen erhöhe. China rüste massiv auf und dehne seine Reichweite für Militäreinsätze aus. Insbesondere Taiwan gerate gegenüber der Volksrepublik militärisch ins Hintertreffen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Volksrepublik sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an und droht mit Gewalt, falls sich die Inselrepublik formell für unabhängig erklären sollte. Die Regierung in Peking habe ihre Investitionen bei den Nuklearwaffen, Langstreckenraketen, U-Booten, zum Bau von Flugzeugträgern und für die Kriegsführung im Internet deutlich aufgestockt, so Washington.
Doch nicht nur den Pentagonbericht, sondern auch das gegenwärtig stattfindende Militärmanöver der amerikanischen und südkoreanischen Streitkräfte hat China heftig kritisiert. An den Übungen nehmen 56.000 südkoreanische und 30.000 amerikanische Soldaten teil. Insbesondere als Amerika ankündigte, den Flugzeugträger „USS George Washington“ nicht nur ins Japanische Meer, sondern auch ins Gelbe Meer zu schicken, war die Empörung in Peking groß. Denn damit liege die Volksrepublik in dessen Reichweite, hieß es in Peking. „Provozierend“ nannte das der Militärexperte Luo Yuan in einem Artikel für eine Armeezeitung. Den Amerikanern warf Luo Yuan Hegemonialstreben, Kanonenbootpolitik und Unilateralität vor. Parallel zu den amerikanisch-koreanischen Manövern hat China auch eigene Übungen abgehalten.
In China ist man sich einig, dass es Amerika um die „Eindämmung Chinas“ geht
In chinesischen Fachkreisen ist man sich einig, dass es Amerika mit dem Manöver nicht nur um die Einschüchterung Nordkoreas gehe, sondern um die Ausweitung seines Einflusses in Asien und die „Eindämmung Chinas“. Der Eindruck hat sich dadurch verstärkt, dass Amerika sich um bessere Beziehungen zu Chinas Nachbarn in Südostasien bemüht. Mit einigen von ihnen liegt China seit Jahrzehnten wegen gemeinsamer Territorialansprüche auf Inseln im Südchinesischen Meer im Streit. Peking möchte eine Einmischung Amerikas dort Frage verhindern. Es zählt sie mittlerweile wohl zu seinen „Kerninteressen“, zu denen bisher vor allem die Tibetfrage und die Frage der Unabhängigkeit Taiwans gehörten. Es sind vor allem diese „Kerninteressen“, bei denen Peking immer wieder mit Washington aneinandergerät und die China notfalls wohl auch offensiv verfolgen würde. |
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